Ursula von der Leyen, ihre Ideen und manche Menschen die nicht mitdenken!
Die FAZ titulierte das Problem, mit welchem Frau von der Leyen zu kämpfen hat, “Krach, Kabale und Kanzlerin-Tadel”. So kann es einem gehen, wenn sogar die Koalitionspartei darauf pocht, dass Frau Ministerin an der Sitzung im Plenum besser anwesend sein sollte, aber dann doch vakant ist! So wurde wegen ihr sogar der Hammelsprung getätigt ![]()
Worum es hier eigentlich geht, sind Kinderbetreuungsplätze.
Das Problem:
Ursprünglich war geplant, dass der Bund die Kinderbetreuungsplätze finanzieren würde. Nun sieht es allerdings so aus, als ob der Bund nur in der Lage wäre, den Bau der Kindertagesstätten zu finanzieren!
Das Dilemma:
Während der Sitzung waren im Bundestag Besucher vor Ort, welche auch während der Sitzung im Tagungssaal demonstriert haben, indem sie von der Zuschauertribüne heruntergeklettert sind.
Und mir hat man immer vorgeworfen, “Politik sei langweilig”. Dies zeigt, es geht auch anders.
Aber als ob das nicht das Ende vom Lied wäre, wird es noch besser! Nachdem herausgekommen ist, dass der Bund die Kosten voraussichtlich nicht übernehmen wird, wundert man sich, ob die restlichen Ausgaben die Länder und Kommunen übernehmen sollen.
Nur woher nehmen, wenn Land und Kommunen hoch verschuldet sind?
Im Osten wäre es das Konzept dann gar nicht umsetzbar, weil dort die Kommunen sehr hoch verschuldet sind und daher wären wir im Westen einmal mehr im Vorteil! Nur um welchen Preis? Die Städte müssten sich um Angestellte kümmern, deren Ausbildung finanzieren und eben alles was dazu gehört! Noch mehr Geld wird auf kommunaler Ebene herausgeschmissen und in Deutschland gibt es bereits heute nur wenige Gemeinden die Schuldenfrei sind!
Das Lustigste zum Schluss:
An der Sitzung selbst war Frau von der Leyen nicht anwesend. Deswegen wurde der Hammelsprung durchgeführt. Damit wollte man entscheiden, ob Frau von der Leyen noch ins Plenum kommen sollte!
Nachdem der Hammelsprung vollzogen war, musste der Präsident des Bundestages feststellen, dass nicht genügend Mitglieder des Bundestages anwesend gewesen wären, um beschlussfähig zu sein. Daher schickte er alle in das Wochenende ![]()
Was soll ich nun über meine Parteikollegen bzw. meine Kollegen aus der Politik sagen?
Frau von der Leyen sollte ihr bisheriges Konzept dringend überdenken, sonst bringen auch die ganzen Krippenplätze nichts!
Und bevor man einen Hammelsprung durchführt, sollte man erst einmal die Beschlussfähigkeit feststellen!

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